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1. Geltungsbereich und Vertragsabschluß
Verträge erfolgen auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Maßgeblich für
die Einbeziehung in den jeweiligen Vertrag sind die zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Etwaige
Individualvereinbarungen zwischen Besteller und Verkäufer in Schriftform
bleiben davon unberührt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit
denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass ihnen eine selbständige
berufliche oder gewerbliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,
welche in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handeln, gelten als Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Bestellungen sind verbindlich. Der Vertrag kommt mit Zusendung der Auftragsbestätigung
und Widerrufsrechtsbelehrung oder durch Zusendung der Ware zustande, je nachdem
was zeitlich zuerst erfolgt.
2. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
CD-Dessous, Gundekarstr. 47 a, 90537 Feucht
e-Mail: cd-dessous@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für
die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen
Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich
ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang
Ende der Widerrufsbelehrung
2.1 Kostenverteilung bei Rücksendungen
Es wird zwischen den Vertragspartnern vereinbart, dass der Käufer die Kosten
der Rücksendung zu tragen hat, sofern die gelieferte Ware der Bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den
Käufer kostenfrei.
2.2 Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Getragene
und / oder bereits gewaschene Ware werden nicht zurückgenommen. Dies gilt
ebenso für Ware, welche durch Entfernen der Etiketten, insbesondere
Herausschneiden der Wäsche-Etiketten insofern beschädigt ist, daß ein
Weiterverkauf ausgeschlossen ist. Senden Sie
die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit
allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende
Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie
bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor
Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. Wir
erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht
von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für
die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
3. Preise und Lieferungen
Sämtliche Preisangaben beinhalten die aktuell gültigen Steuern und sonstigen
Preisbestandteile. Liefer- und Versandkosten sind zuzüglich des Warenwertes zu
entrichten und sind separat ausgewiesen.. Alle von uns angebotenen Artikel
sind kurzfristig lieferbar, ansonsten wird per e-mail in der
Auftragsbestätigung auf die Lieferzeiten hingewiesen. Sofern mit dem Käufer
nicht anderes vereinbart wurde, erfolgt der Versand mit einem Transportmittel
unserer Wahl. Der Gefahrübergang auf den Käufer erfolgt bei Übergabe der
Sache an den Käufer.
4. Zahlungen, Abnahmeverzug und Zahlungsverzug
Die CD-Dessous (Verkäufer) liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme und ist nicht
zur Vorleistung verpflichtet. Wenn der Verkäufer gleichwohl gegen Rechnung
liefert, tritt Verzug mit der Folge der Einrichtung von Verzugszinsen spätestens
30 Tage nach Lieferung und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen
Zahlungsaufstellung ein. Für den Verzug berechnet der Verkäufer Zinsen in Höhe
von 5 % über dem Basiszins. Die Geltendmachung von etwaigen weitergehenden
Schaden durch den Verkäufer bleibt hiervon unberührt.
5. Verpackungs- und Versandkosten
- innerhalb von Deutschland als
versichertes Paket via DHL bis 2 kg - 5,-- €
- innerhalb von Deutschland als versichertes Paket via DHL ab 2 kg bis 10
kg - 8,-- €
- EUROPA 14,-- € Einschreiben International bis 1 kg - über 1 kg
auf Anfrage -
- EUROPA versichertes Paket via DHL bis 2 kg - 21,-- € - über 2 kg auf
Anfrage -
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des vertraglichen Kaufpreises behält der Verkäufer
sich das Eigentum an der Ware vor.
7. Gewährleistung und Haftung, Aufrechung und Abtretung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlich gültigen Bestimmungen. Die
Gewährleistungspflicht beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Die
Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Sollte
die Nacherfüllung fehlschlagen, hat der Käufer die gesetzlichen Ansprüche in
Form des Anspruches auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Kaufpreisminderung. Die
Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Bei
Vorliegen eines Gewährleistungsfalles informieren Sie den Verkäufer,
CD-Dessous, Gundekarstr. 47 a, 90537 Feucht,
e-Mail: cd-dessous@t-online.de
Liegt ein Mangel der Leistung oder Lieferung vor,
kann der Kunde nach eigener Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung
verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten
oder eine Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz verlangen. Gegen
Kaufpreisansprüche der Firma CD-Dessous darf nur aufgerechnet werden, wenn
der Gegenanspruch des Käufers nach Höhe und Art anerkannt, unstreitig oder
rechtskräftig festgestellt ist. Die Firma CD-Dessous übernimmt keine
Verantwortung für Körper-, Gesundheits- und Unverträglichkeitsschäden irgendwelcher
Art. Die Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
8. Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Soweit
Sie nicht im Einzelfall eine ausdrückliche Einwilligung zu einer weitergehenden
Erhebung/Verarbeitung/Nutzung Ihrer Daten erteilen, gilt Folgendes: Firma
CD-Dessous erhebt nur die im Rahmen des Bestellvorgangs eingegebenen
personenbezogenen Daten, um den Kaufvertrag mit Ihnen durchführen zu können,
und zwar Ihre/n Name, Adresse, Email-Adresse, und außerdem, sofern Sie hierzu
freiwillig Angaben machen, Ihre/n Firma, Anrede, Telefonnummer, Telefaxnummer und eine abweichende Lieferanschrift. Fa.
CD-Dessous speichert
die Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bestellung und
nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Daten werden anschließend gelöscht.
Die Daten werden nur an Dritte übermittelt, wenn dies zur Durchführung des
Kaufvertrages und der Lieferung erforderlich ist. So erhält beispielsweise das
Versandunternehmen von Ihren Daten insoweit Kenntnis, als dies zur Lieferung der
Waren notwendig ist. Darüber hinaus werden Ihre Daten nicht an Dritte
weitergegeben. Sie können Ihre gespeicherten Daten bei uns, der Fa. CD-Dessous abfragen.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Hersbruck, sofern der Käufer/Besteller
nicht Verbraucher ist. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber einem
Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden
gesetzlichen oder rechtlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, eingeschränkt werden. Die
Geltung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.
10. Schlussbestimmungen - Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt
die nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Sollten Bestimmungen
unwirksam sein, treten an deren Stelle die gesetzlichen Bestimmungen ein.
IMPRESSUM
Firma
CD-Dessous, Gundekarstr. 47 a, 90537 Feucht, Tel. 09128-13702
e-Mail: cd-dessous@t-online.de
Umsatzsteuer ID DE 159059893